Infrastruktur

Der Breitband-Internetzugang stellt ein Fundament des digitalen Wandels dar. Ein diskriminierungsfreier, sicherer und leistungsfähiger Zugang zum Internet soll als Element der Daseinsvorsorge für jedermann zur Teilhabe am Wirtschaftsleben und an der Gesellschaft sichergestellt werden. Ohne eine hochwertige und nachhaltige digitale Infrastruktur sind nicht nur das Nutzen und Betreiben von Services, sondern auch die Nutzung und Weiterentwicklung von Technologien eingeschränkt bzw. erheblich erschwert. Dazu bedarf es neben der technologischen Betrachtung auch notwendiger Rahmenbedingungen in Bezug auf Recht, Diskriminierungsfreiheit (Netzneutralität) und Standardisierung.

Die Umsetzung der Breitbandstrategie 2020 mit ihrer Zielsetzung der flächendeckenden Verfügbarkeit von ultraschnellen Internetzugängen bis 2020 ist ein wichtiger Schritt, um auch dort Breitband zur Verfügung zu stellen, wo sich der Ausbau für private Unternehmen wirtschaftlich nicht rechnet. Dabei werden nur Investitionen gefördert, die auch in einem späteren Ausbauschritt nachhaltig nutzbar sind. Gemeinsam sollen die Förderinstrumente dazu beitragen, die digitale Kluft zwischen Land und Stadt zu schließen.

Aufgrund der zunehmenden digitalen Ver­netzung gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Prozesse nimmt die mobile Nutzung des Internets erheblich zu. Der sich in Entwicklung befindliche Mobilfunkstandard 5G kann dazu die zukünftige Schlüsseltechnologie darstellen. Höhere Daten­raten, eine geringe Latenz und eine hohe Dichte an angeschlossenen Endgeräten ermöglichen eine Vielzahl an neuen Geschäftsmodellen, etwa in den Bereichen automatisiertes Fahren, Industrie 4.0, digitale Landtechnik, Gewerbe und Handwerk, Energie, E-Learning, E-Government, E-Health oder in der Logistik. Österreich kann im internationalen Wettbewerb nur erfolgreich sein, wenn die ent­sprechende digitale Infrastruktur zur Verfügung steht. Ziel ist es daher, Österreich zu einem führenden 5G-Pilotland in Europa zu machen.

Infrastrukturförderprogramme im Masterplan:

  • BBA2020_A Flächenprogramm (Access): Erweiterung der geografischen Ausdehnung von Hochleistungsbreitbandnetzen
  • BBA2020_B Backhaulprogramm: Anbindung von bestehenden Insellösungen an leistungsfähige Datenhighways
  • BBA2020_LeRohr Leerverrohrungsprogramm: Förderung der Mitverlegung von Leerrohren bei Bauarbeiten zur diskriminierungsfreien Nutzung für Breitbandnetze

Zusätzlich zu finanziellen Maßnahmen sind im Zuge des Infrastrukturausbaus rechtliche Rahmenbedingungen und regulatorische Maßnahmen erforderlich, um privatwirtschaftliche Investitionen in den Breitbandausbau zu erhöhen und den Wettbewerb sowie den Konsumentenschutz sicherzustellen. Gleichzeitig sollen das (Wieder-)Entstehen von Monopolen sowie zu hohe Marktkonzentrationen verhindert werden.

Maßnahmen

  • Förderung des Breitbandausbaus im Rahmen der Breitbandoffensive in Gebieten, wo sich der Ausbau privatwirtschaftlich nicht rechnet.
  • Gezielte Förderung der Grabungskosten im Rahmen der Breitbandoffensive zur Herstellung eines Anschlusses von Pflichtschulen oder kleinen und mittleren Unternehmen.
  • Erarbeitung einer Strategie zur Einführung der 5. Generation im Mobilfunk (5G Strategie)
  • Schaffen rechtlicher Rahmenbedingungen für die Verfügbarkeit von Infrastruktur (z.B. Mitbenutzung, Frequenzen)

Netzneutralität

Die Infrastrukturbetreiber stehen vor der Herausforderung, ihre Netze aufrüsten zu müssen, da immer größere Datenmengen transportiert werden. Ihre Möglichkeiten, Entgelte für die Priorisierung bestimmter Dienste zu bekommen, sind rechtlich eingeschränkt. Die Gleichbehandlung von Datenströmen ist ein grundsätzliches Ziel eines offenen Internets. Etwaige Ausnahmen sind nur im Rahmen der Netzneutralitäts­bestimmungen möglich.

Je komplexer die Zusammenhänge, desto wesentlicher wird die Sicherstellung von Kompatibilität und Interoperabilität. Offene Standards fördern die Produktivität, die Migrierbarkeit für KonsumentInnen, den Datenschutz und die wirtschaftliche Wertschöpfungskette. Sie helfen weiters, Markt­beherrschung und Abhängigkeiten zu verhindern bzw. zu reduzieren. Eine gezielte Standardisierungs- und Normenpolitik soll zur Wahrung der Interessen der österreichischen IKT-Branche führen. Hierbei kann die öffentliche Verwaltung eine wichtige Rolle als Impulsgeber spielen.

Maßnahmen

  • Unterstützung von Programmen, die die Entwicklung von Standards vorantreiben und beschleunigen
  • Einsatz offener Standards durch die öffentliche Verwaltung sowie Forschungs- und Bildungseinrichtungen (Universitäten, Fachhochschulen, Schulen) mit zeitlich definierten Migrations­pfaden, damit alle Beteiligten ihre Entwicklungen und Investitionen darauf abstimmen können